Denis war am ACTA Meeting in Bern. Das Institut für geistiges Eigentum hat dazu eingeladen und darüber berichtet.
Heute war ich an der ACTA-Informationsveranstaltung beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE). Dabei haben die fünf Verhandlungsverantwortlichen vom IGE, von der SECO und der Oberzolldirektion sowie Felix Addor (Vizedirektor) und Emanuel Meyer (Rechtsdienst Urheberrecht) die im Voraus [...]

John Perry Barlow hat 1993 einen bemerkenswert klarsichtigen Blick auf die Problematik des geistigen Eigentums in einer digitalisierten Welt geworfen (1). Er legt grosses Gewicht auf die Einschätzung, dass bisher vor allem das physische Substrat geschützt worden sei. Das sei nun nicht mehr möglich.
Bereits diese These hat in der Lesgruppe „Wissensgesellschaft“ lebhafte Diskussionen hervorgerufen. Es [...]

Nodus berichtet über die Stellungnahme vom CCC Zürich und der Digitalen Allmend zur Vernehmlassung der Urheberrechtsverordnung:
Anlässlich einer öffentlichen Anhörung (Vernehmlassung in der Schweizerischen Bundesverfassung) zur Verordnung zum Urheberrechtsgesetz haben sich der Chaos Computer Club Zürich (CCCZH) und die Interessensgemeinschaft Digitale Allmend (DA) in einem gemeinsamen Schreiben an das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) gerichtet, um [...]

No DMCA teilt mit, dass das Referendum zur Urheberrechtsrevion in der Schweiz gescheitert ist:
803 Unterschriften gesammelt, Referendum gescheitert
27. Jan. 2008
Ich möchte allen Beteiligten danken für ihre Mühe, und für das sammeln der Unterschriften. 803 Unterschriften mögen nicht genug sein für ein Referendum, aber es zeigt dass dies ein Thema ist wo einige Leute beschäftigt.

Gerade wurde die Vernehmlassung zur Änderung der Urheberrechtsverordnung veröffentlicht. Zentrales Element ist dabei die neu geschaffene Beobachtungsstelle. Die Beobachtungsstelle klärt “Anhaltspunkte für eine
missbräuchliche Anwendung technischer Massnahmen vorliegen” ab.
Änderung der Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Am 5. Oktober 2007 haben die Eidgenössischen Räte den Bundesbeschluss über die Genehmigung von zwei Abkommen der Weltorganisation für Geistiges [...]

Die Digitale Allmend hat das von no-dmca.ch angestrebte Referendum zur Urheberrechtsrevision diskutiert und zur Kenntnis genommen. Die Digitale Allmend äusserte sich während der Revision mehrfach kritisch gegenüber dem rechtlichen Schutz technischer Schutzmassnahmen und lehnt einen solchen Schutz weiterhin grundsätzlich ab. Die Digitale Allmend erachtet jedoch ein kurzfristiges Referendum zum jetzigen Zeitpunkt als ungeeignet und unterstützt [...]

Boingboing, Slashdot und Symlink haben über die Urheberrechtsrevision in der Schweiz berichtet. Der Artikel von BoingBoing enthält einige Missverständnisse.
Die Artikel haben jedoch mindestens zwei neue Aktionen ausgelöst:
No Swiss DMCA.ch
Referendum gegen die Urheberrechtsgesetzes Änderung vom 5. Oktober 2007
Contre l’ Arrêté Fédéral sur la Propriété Intellectuelle
Facebook Gruppe aus der Westschweiz zum Thema Referendum.
Für das Referendum werden [...]

Die Initative Kunstfreiheit legt einen Zwischenstop ein und zieht folgendes Fazit:

Wir haben ein ansehnliches Medienecho ausgelöst und mit vielen Akteuren auf diesem Gebiet direkte Gespräche geführt und dabei ist es uns gelungen, eine neue Position im Diskurs zu etablieren: Die Verschärfung des Urheberrechts ist nicht automatisch im Interesse der aktiven Urheber. Das mag vielleicht zunächst [...]

Zum Schluss der Herbstsession und der Legislatur haben die eidgenössischen Räte heute die Schlussabstimmungen zur Teilrevision zur Anpassung des Urheberrechtsgesetzes durchgeführt und die bisherigen Abstimmungen definitiv abgesegnet. Die Gesetzesänderungen treten nun in Kraft, sofern innerhalb der Referendumsfrist von 100 Tagen keine Volksabstimmung gefordert wird. Dazu müssten 50′000 Unterschriften gesammelt werden.
Der Entwurf des Bundesgesetzes über das [...]

Wie auf urheberrecht.ch zu lesen ist, hat der Ständerat allen Beschlüssen des Nationalrats zugestimmt:
Die Teilrevision zur Anpassung des Urheberrechtsgesetzes an die Digitaltechnologie ist abgeschlossen. Am 27. September 2007 ist der Ständerat den Anträgen seiner Rechtskommission gefolgt und hat den vom Nationalrat beschlossenen Änderungen zugestimmt. Damit sind die wenigen Differenzen ausgeräumt worden, die sich aus den [...]